SPD und Linke lehnen Wahl von Prophet als Landtagsvize ab
n-tv
Die CDU-Fraktion zeigt sich weiter offen für die Wahl eines AfD-Abgeordneten zum Vizepräsidenten des Landtags, stellt jedoch Bedingungen. SPD und Linke lehnen auch den neuen AfD-Kandidaten ab.
Erfurt (dpa/th) - Die Zustimmung aus den anderen Fraktionen für den AfD-Abgeordneten Jörg Prophet als Landtags-Vizepräsident ist derzeit noch ungewiss. Während Linke und SPD den Vorschlag ablehnen, wollen sich CDU und BSW dazu noch in ihren Fraktionen besprechen.
CDU-Fraktionschef Mario Voigt sagte, man könne sich vorstellen, einen Vizepräsidenten von der AfD zu wählen. "Im Gegenzug erwarten wir aber auch, dass die Blockadehaltung aufhört beim Richterwahlausschuss und beim Staatsanwältewahlausschuss, weil auch die Justiz in Thüringen funktionieren muss."
Für die Besetzung der Wahlausschüsse, die in der nächsten Landtagssitzung auf der Tagesordnung steht, braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die AfD, die bei der Landtagswahl erstmals in einem Parlament stärkste Kraft wurde, kann diese mit ihrer Sperrminorität verhindern.
