SPD und BSW schafft erste Bewährungsprobe
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SPD und BSW sind auf dem Weg zu einem Regierungsbündnis - das erste dieser Art in Deutschland. Im Landtag bestehen sie einen ersten Test und wollen Geschlossenheit demonstrieren.
Potsdam (dpa/bb) - Die möglichen Regierungspartner SPD und BSW in Brandenburg haben eine erste Bewährungsprobe im Landtag bestanden. In der Auftakt-Sitzung des neu gewählten Parlaments in Potsdam zeigten die künftigen Koalitionsfraktionen weitgehende Geschlossenheit.
Im Umgang mit dem umstrittenen BSW-Abgeordneten Sven Hornauf sprach BSW-Fraktionschef Robert Crumbach nach langen Debatten von Verständigung. "Das ist wie in einer Familie. Manchmal macht man einfach die Tür hinter sich zu und bespricht Dinge intern", sagte Crumbach. Der weitere Kurs von Hornauf, der selbst von einem Ausschlussantrag gegen ihn sprach, blieb aber auch nach der Krisensitzung vage.
Der Parlamentarier aus Frankfurt (Oder) drohte vergangene Woche damit, wegen Kritik an einer Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 am Fliegerhorst Holzdorf bei der Wahl des Ministerpräsidenten nicht für Dietmar Woidke (SPD) zu stimmen. Damit würde er sich gegen einen Faktionsbeschluss stellen.
Ein 27-Jähriger wird in einem Wettbüro mit einem Messer angegriffen. Ein Helfer versucht einzugreifen – und wird selbst verletzt.
An der Front im Osten sehen sich die Ukrainer mit einer neuen Bedrohung konfrontiert: Nördlich von Kupjansk dringt die russische Armee kurzzeitig über den Fluss Oskil vor. Setzt die Invasionsarmee hier zu einer neuen Offensive auf die Millionenstadt Charkiw an?
Ein Reichsadler am Finanzamt in Ulm verwittert weiter - ein Netz schützt nun das rund 2,70 Meter breite NS-Überbleibsel. Sechs Künstler dürfen Entwürfe für die Neugestaltung abgeben.
In Rage und aus tiefer Abneigung seinem Kind gegenüber soll ein Mann in Unterfranken versucht haben, seinen Sohn zu töten. Dafür soll der 39-Jährige nun für mehrere Jahre in Haft.
Bekommt CDU-Chef Mario Voigt bei der Thüringer Ministerpräsidentenwahl einen Gegenkandidaten? AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will sich erst kurz vorher entscheiden. Auch die Linke überlegt noch.
Die Polizei bekommt den Hinweis, dass in einem Gastronomiebetrieb in Magdeburg-Salbke Drogen gelagert werden sollen. Durchsuchungen bestätigen das. Und noch mehr.
Zwei Bekannte geraten am S-Bahnhof Oranienburger Straße in Berlin in einen Streit. Es kommt zu einem Gerangel um eine halbe Flasche Wodka. Bis einer der Männer rücklings in das Gleisbett stürzt.
Die Zahl verspäteter Nachtflüge am Flughafen Hamburg nimmt stetig zu. Fluglärmgegner wollen dem nun über eine Änderung der Betriebsgenehmigung des Airports einen Riegel vorschieben.
Erstmals seit dem Ampel-Aus stellt sich Scholz den Fragen der Abgeordneten. Kurz vor seiner Vertrauensfrage kommt der Kanzler auf das Plenum mit einer Bitte zu, seine Politik verteidigt er an mehreren Stellen. Auch eine Bebauung des Tempelhofer Feldes in Berlin regt er an.
Für ihren Einsatz für Demokratie und Vielfalt sind zwei Initiativen und eine Persönlichkeit vom Land Hessen geehrt worden. Sie engagieren sich auf ganz unterschiedliche Weise.
Lange Zeit ist der 115 Meter hohe Bau aus Stahlbeton Bayerns höchstes Hochhaus. Jetzt dürfen die Bewohner auf einen anderen Rekord verweisen.