SPD stellt Fragen nach Wüst bei Twitter: Kritik an Antwort
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - Unter der vom Philosophen Richard David Precht inspirierten Überschrift "Wer ist Ministerpräsident Hendrik Wüst auf Twitter, und wenn ja wie viele?" hat die SPD im Landtag nach den Köpfen hinter dem Social Media-Account des Regierungschefs gefragt. Die Antwort des Landes liegt nun vor - und ist aus Sicht der Opposition "ein schlechter Scherz".
In der knappen Replik der Regierung auf die Kleine Anfrage der SPD heißt es: "Die Betreuung und Pflege des persönlichen Twitterkanals von Hendrik Wüst erfolgt wie in der öffentlichen Profilbeschreibung angegeben durch "Hendrik Wüst, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen + Landesvorsitzender der CDU NRW, und sein Team"". Ob es sich bei dem besagten "Team" um Mitarbeiter aus Partei oder Staatskanzlei handelt, bleibt offen - was aus Sicht der SPD brisant ist.
So heißt es in den Social Media-Richtlinien der Landesregierung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen: "Persönliche Accounts" von Regierungsmitgliedern dürfen nicht von Mitarbeitern gepflegt und betrieben werden. Die dürfen sich nur um die Accounts zum Beispiel eines Ministeriums kümmern, nicht einer Person.
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