SPD sondiert in Sachsen wieder mit BSW und CDU
n-tv
Die Sondierungsgespräche in Sachsen kommen in der vergangenen Woche zum Stillstand. Zwischen dem BSW und der SPD scheint der Streit inzwischen geklärt zu sein. Gemeinsam mit der CDU geben die Parteien ein wenig überraschend bekannt, zu dritt weiter zu verhandeln.
Fortschritt statt Stillstand: Die Sondierungen für eine mögliche Koalition von CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht und der SPD in Sachsen gehen weiter. Nachdem die Sozialdemokraten die Gespräche am Freitag ausgesetzt hatten, einigten sich die Spitzen der drei Parteien auf eine Fortsetzung. "Das Abstimmungsverhalten im Plenum sowie Missverständnisse im Umgang miteinander wurden dabei angesprochen und ausgeräumt", teilten die Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mit.
Die Mehrheit der BSW-Abgeordneten im Landtag hatte am vergangenen Freitag einem Antrag der AfD auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie zugestimmt. Das stieß vor allem bei der SPD auf Unverständnis. Das BSW hatte sich schon im Wahlkampf für einen solchen U-Ausschuss ausgesprochen und auch selbst einen Antrag eingebracht, der aber keine Mehrheit fand.
"Im Ergebnis des Gesprächs wurden Vereinbarungen zur besseren Abstimmung während der Sondierungsgespräche und für die zukünftige Zusammenarbeit getroffen", hieß es nun in einer knappen Mitteilung. Die von den drei Parteien benannten Expertinnen und Experten würden mit ihren Sondierungen in den Arbeitsgruppen fortfahren und wie vereinbart bis zum 7. November Ergebnisse vorlegen.
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