SPD-Politiker fordern Initiative für Anerkennung Palästinas

Norwegen, Irland und Spanien kündigen an, dass sie Palästina als Staat anerkennen wollen. Israel reagiert darauf mit deutlichen Worten. Aber auch in Deutschland kommt aus der SPD-Fraktion ein Vorstoß in diese Richtung.

In der SPD gibt es Rufe nach einem deutschen Vorstoß, Palästina als Staat anzuerkennen. "Nur wenn Sicherheit für Israel und Selbstbestimmung für das palästinensische Volk zusammenkommen, ist Frieden möglich", sagte Außenpolitiker Ralf Stegner dem "Stern". "Dafür muss sich Deutschland aktiv diplomatisch engagieren - das ist wichtiger als einseitiges Vorpreschen."

"Deutschland sollte im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Initiative die Anerkennung Palästinas vorantreiben, vorausgesetzt die Geiseln werden freigelassen und ein Waffenstillstand vereinbart", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori dem "Stern".

"Die Anerkennung Palästinas kann ein wichtiger erster Schritt Richtung einer dauerhaften politischen Lösung des Nahostkonflikts sein, deren Ziel die friedliche Koexistenz Israels mit einem palästinensischen Staat, der Israels Sicherheit nicht bedroht, ist." Cademartori verwies auf die wachsende europäische Dynamik in dieser Frage. "Neben der Anerkennung durch Spanien, Norwegen und Irland haben sich auch Frankreich und Polen in der Abstimmung bei der UN-Vollversammlung offen für eine Anerkennung Palästinas gezeigt."