SPD-Parteitag stimmt für Ampel-Koalition im Bund
Die Welt
Die SPD hat grünes Licht für die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene gegeben. Der Sonderparteitag stimmte am Samstag mit großer Mehrheit von 98,8 Prozent für den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP. Deren Entscheidung steht noch aus.
Die SPD hat als erste der drei Ampel-Parteien dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zugestimmt. Auf dem Sonderparteitag am Samstag stimmten 598 Delegierte mit Ja, es gab sieben Gegenstimmen und drei Enthaltungen, was laut SPD einer Zustimmung von 98,8 Prozent entsprach. Die FDP will am Sonntag auf einem Parteitag über den Koalitionsvertrag entscheiden, bei den Grünen läuft noch bis Montag dazu eine Mitgliederbefragung.
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz reagierte mit einem knappen Satz auf das Ergebnis der Abstimmung. Unter dem Applaus der Delegierten sagte er: „Machen wir uns an die Arbeit.“ Nach den Plänen der Ampel-Parteien soll der Koalitionsvertrag am Dienstag unterschrieben werden. Am Mittwoch soll Olaf Scholz dann im Bundestag zum Kanzler gewählt werden und Angela Merkel nach 16 Jahren im Amt ablösen.
