SPD greift Spahn in jüngster Maskencausa an
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Nach den Maskendeals und den mutmaßlichen Abrechnungsbetrügereien in Corona-Testzentren erschüttert der dritte Skandal innerhalb weniger Monate das Bundesgesundheitsministerium von Spahn. Die SPD fordert nun, dass es diesmal Konsequenzen geben müsse.
Wegen der jüngsten Affäre um den Kauf vermeintlich unbrauchbarer Masken für schätzungsweise eine Milliarde Euro und einen womöglich sehr fragwürdigen Weiterverteilungsplan steigt der Druck auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. "Diese Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium sind ungeheuerlich und menschenverachtend", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem "Spiegel". "Der Minister muss sich dazu schnellstmöglich erklären, er kann hier nicht mit dem Finger auf andere zeigen." Spahns Ministerium hatte einem Bericht des "Spiegel" zufolge Anfang 2020 für schätzungsweise eine Milliarde Euro unbrauchbare Masken gekauft. Das Nachrichtenmagazin berief sich auf interne Papiere des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums. Weil die Masken offenbar regulär nicht verteilt werden durften, wollten Spahns Leute sie demnach in Sonderaktionen an Hartz-IV-Empfänger, Behinderte und Obdachlose abgeben. Inzwischen sieht der Plan vor, die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz einzulagern und später zu vernichten.
Auch im Norden von Sachsen-Anhalt gab es vor rund 1200 Jahren regen Handel. Ein Silberschatz mit sieben seltenen Münzen belegt die wirtschaftlichen Beziehungen mit einer Region im Norden.
Mit der Digitalisierung der Verwaltung sind Hoffnungen nach mehr Tempo und weniger Bürokratie verbunden. Der Bürgerbeauftragte Kurt Herzberg warnt, Menschen digital nicht abzuhängen.
Die Weltklimakonferenz geht erst in die Verlängerung, zwischenzeitlich droht sie zu scheitern, dann kommt der Durchbruch im Streit um Milliardenhilfen. Wichtige Fragen werden allerdings aufgeschoben.
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Der SV Wehen Wiesbaden lässt erneut wichtige Punkte im Kampf um den Aufstieg liegen. Mehr als ein Remis kommt in Unterhaching nicht heraus.
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