SPD-Fraktionschef Mützenich wirft FDP und Grünen „Selbstdarstellung“ vor
Die Welt
„Selbstdarstellung hilft niemandem“: Mit diesen Worten meldet sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zum Streit innerhalb der Ampel-Regierung. Grünen-Chefin Ricarda Lang findet es dagegen nicht überraschend, dass es in den vergangenen Wochen „ruppig“ zugegangen sei.
Die SPD hat den Koalitionspartnern FDP und Grünen vorgeworfen, anstatt auf das Suchen von Lösungen abseits der Öffentlichkeit auf unnütze Profilierung zu setzen. „Selbstdarstellung hilft niemandem“, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitag). „Die SPD beteiligt sich an den sachlichen Diskussionen vor allem hinter den Kulissen, um Probleme aufzulösen“, fügte er hinzu.
Dass es in den vergangenen Wochen „ziemlich ruppig“ zugegangen sei, sei keine Überraschung, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ am Donnerstagabend. „Manchmal muss auch gesagt werden, was gesagt werden muss.“ Aber jetzt müsse die Ampel auch zusammenkommen, miteinander verhandeln und zu einer Einigung kommen – das habe das Land verdient. Zugleich machte Lang deutlich, dass sie von den Koalitionspartnern überzeugte Klimaschutzpolitik erwarte. „Die Einigung muss sich dann am Ende natürlich aber auch an der Realität der Klimakrise messen lassen und da reicht es eben nicht nur zu sagen, ja wir sind ja auch für das Ziel.“ Die Lage sei zu ernst, um den Klimaschutz zur Aufgabe einer Partei zu machen.
