SPD-Fraktion wählt nächste Woche neue Spitze
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Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh stellt sich am Dienstag zur Wiederwahl. Weitere Kandidaten gibt es bisher nicht. Wer den Vorsitz im SPD-Landesverband übernimmt, dürfte dann schon feststehen.
Berlin (dpa/bb) - Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wählen am kommenden Dienstag (21. Mai) ihren Vorsitzenden. Bisher kandidiert ausschließlich der bisherige Fraktionschef Raed Saleh, wie Fraktionssprecher Jerôme Lombard am Dienstag sagte. Die Einladung dazu sei bereits am vergangenen Freitag an alle Fraktionsmitglieder verschickt worden. Zuvor hatte die "Berliner Morgenpost" (Dienstag) über das Thema berichtet.
Die Wahl steht zur Hälfte der Legislaturperiode turnusmäßig an. Noch davor wird am Samstag das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz bekannt gegeben. Bisher ist Saleh neben Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey auch Parteichef. Giffey hat allerdings bereits im Januar angekündigt, nicht wieder zu kandidieren. Saleh wollte das, ist aber in der ersten Runde der Mitgliederbefragung gescheitert, in der er zusammen mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann angetreten war.
Sein schlechtes Abschneiden hatte Spekulationen genährt, ob er auch als Fraktionsvorsitzender infrage gestellt werden würde. Theoretisch ist das weiterhin möglich. Für eine Kandidatur ist noch keine Frist abgelaufen. Öffentlich hatte es Vorschläge gegeben, eine Fraktions-Doppelspitze einzuführen, wie es sie mit jeweils einem Mann und einer Frau auch bei Grünen und Linken im Landesparlament gibt. Saleh ist seit 2008 Mitglied des Landesvorstands und seit 2011 Fraktionschef.
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