SPD erfragt Stand der Inklusion in NRW
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Wie gut werden Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen integriert? Das will die SPD herausfinden - und hat dazu einen dicken Fragenkatalog an die Regierung vorgelegt.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die SPD-Opposition im Landtag will mit 205 Fragen an die Landesregierung ein umfassendes Bild zur Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen erstellen. Ziel der am Freitag vorgestellten großen Anfrage ist es, den aktuellen Stand der Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Handicap im Arbeitsmarkt, in der Wohnsituation und Gesundheitsversorgung, in Kitas und Schulen sowie in der Mobilität und der Migration zu beleuchten. Die schwarz-grüne Landesregierung kommt nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion ihrer Verpflichtung, die Inklusion von Menschen mit Behinderung voranzutreiben, "nur unzureichend nach".
In NRW lebten nach Angaben des Statistischen Landesamts Ende 2021 fast zwei Millionen Menschen mit einer anerkannten Schwerbehinderung. Die Arbeitslosenquote von Menschen mit Behinderung ist im bevölkerungsreichsten Bundesland der SPD zufolge mit 13,8 Prozent doppelt so hoch wie die Arbeitslosenquote insgesamt. Von den 53 000 arbeitslos gemeldeten Menschen mit einer Schwerbehinderung in NRW besitze fast die Hälfte eine abgeschlossene Berufsausbildung.
Mehr als die Hälfte der Schülerinnen und Schüler mit Behinderung (55 Prozent) besuchen nach statistischen Angaben in NRW Förderschulen. Ein Großteil gehe ohne Schulabschluss von der Förderschule in die Behindertenwerkstätten, so die SPD. Frauen und Mädchen mit Behinderung seien in einer besonders schwierigen Lage und häufig Gewalt ausgesetzt.
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In der sächsischen Landeshauptstadt müssen Mieter deutlich mehr zahlen als noch vor zwei Jahren. Ein Onlinerechner stellt adressgenaue Angaben zur Verfügung.
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Wenige Wochen vor Trumps Amtsübernahme will US-Präsident Biden die Verfügbarkeit der teuren Abnehmspritze für Millionen US-Bürger sicherstellen. Ob er damit noch durchdringt, ist zweifelhaft. Sein Nachfolger plant bereits eine Diät fürs Gesundheitssystem.