Spahn will Corona-Ausnahmesituation beenden

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die so genannte epidemische Lage nationaler Tragweite nicht verlängern. Viele Einschränkungen, die wegen der Pandemie verhängt wurden, könnten dann aufgehoben werden.

Wie ein Ministeriumssprecher mitteilte, plädierte Gesundheitsminister Jens Spahn dafür, die epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen zu lassen. Sie war wegen der Ausbreitung des Coronavirus vom Bundestag erstmals im März 2020 für ganz Deutschland festgestellt und zuletzt bis zum 25. November 2021 verlängert worden. Damit erhalten Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.

Entscheidend für Spahns Plädoyer während einer Beratung mit den Länderkollegen war die Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI), wonach die Gefährdungslage für geimpfte Personen und die Gefahr einer Überforderung des Gesundheitssystems mittlerweile nur noch als moderat eingestuft werden. Das RKI weist seit längerem darauf hin, dass fast alle Infektionen und vor allem die schweren Corona-Krankheitsverläufe fast nur noch bei Ungeimpften auftreten.