So will die Union künftig Fehler wie beim Tankrabatt vermeiden
Die Welt
Die Kritik am Tankrabatt der Ampel reißt nicht ab. CDU und CSU legen einen Plan vor, damit Entlastungsmaßnahmen in Zukunft wirklich beim Bürger ankommen – und erhöhen dabei den Druck auf Mineralölkonzerne. Minister Habeck könnte das Oppositionsvorhaben entgegenkommen.
Die Spritpreise steigen und steigen. Diesel-Kraftstoff hat nach Angaben des ADAC am Sonntag im bundesweiten Durchschnitt 2,054 Euro pro Liter gekostet, bei Super E 10 sind es 1,913 Euro. Damit ist Diesel sogar noch teurer als vor Einführung des Tankrabatts zum 1. Juni – der Effekt des Steuernachlasses also verpufft.
Nachdem Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigt hatte, gegen die Mineralölkonzerne und ihre Preispolitik vorzugehen, hat nun die Unionsfraktion im Bundestag ein Konzept vorgelegt, um die Ölmultis daran zu hindern, an Maßnahmen wie dem Tankrabatt zusätzlich zu verdienen.
