So nutzt Peking eine Schwäche in den deutschen Bundesländern
Die Welt
Viele deutsche Städte und Kommunen pflegen Partnerschaften mit China, meist in der Hoffnung auf Investitionen und Zugang zu Handel. Eine Studie belegt nun, wie die Kommunistische Partei diese Beziehungen nutzt – und Akteure in der Provinz „über den Tisch“ gezogen werden.
Jahr für Jahr, am 10. März, dürften viele deutsche Bürgermeister Anrufe von chinesischen Diplomaten bekommen. Es ist der Gedenktag an den tibetischen Volksaufstand im Jahr 1959. Seitdem gibt es eine tibetische Exilregierung, die seit der Eroberung des Landes durch China zwar nicht offiziell anerkannt, aber von vielen Ländern befürwortet wird.
Zu den Unterstützern gehören auch viele deutsche Städte und Gemeinden. Am 10. März zeigen sie alljährlich mit der tibetischen Flagge vor ihren Amtsstuben Solidarität mit Tibet. Nach Angaben der Tibet Initiative Deutschland, die die Solidaritätskampagne 1996 ins Leben gerufen hat, haben dieses Jahr knapp 450 Städte, Gemeinden und Landkreise an der Aktion teilgenommen. Aber: Vor ein paar Jahren nahmen noch mehr als 1000 Städte und Gemeinden an der Kampagne teil. Ein drastischer Rückgang.
