"So ist Scholz eben, kein Mann der ganz großen Schritte"

Groß waren die Befürchtungen der Ukrainer, Scholz könne bei seinem Besuch Selenskyj zu Zugeständnissen an Russland drängen. Das ist offenbar nicht passiert. Trotzdem erwartet man in der Ukraine mehr von Berlin.

Der historische Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen mit den Staats- und Regierungschefs aus Frankreich, Italien und Rumänien in Kiew war in der Ukraine eher mit begrenzter Vorfreude erwartet worden. Zu groß waren die Befürchtungen, dass die europäischen Spitzenpolitiker in die Ukraine kommen, um zwar die Unterstützung dafür zu signalisieren, dass die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird, dafür aber zugleich Zugeständnisse von Präsident Wolodymyr Selenskyj einfordern würden.

Solche Stimmen waren im Vorfeld von halboffiziellen Vertretern der ukrainischen Regierung wie dem Berater des Innenministers, Wiktor Andrussiw, oder dem Berater des Leiters des Präsidialbüros, Olexij Arestowytsch, zu hören. Es wäre falsch, ihre Äußerungen für die Position der Ukraine zu nehmen. Dennoch dominierten derartige Befürchtungen die ukrainische Öffentlichkeit. Kurzum: Die Erwartungen an den Besuch waren nicht sehr hoch.

"Wenn wir die offiziellen Statements betrachten, fand der Besuch für uns erfolgreich statt", kommentierte der Selenskyj-nahe Politikwissenschaftler Wolodymyr Fessenko auf Facebook. "Den 'Verrat' gab es nicht. Ganz im Gegenteil entsprachen die Aussagen der europäischen Gäste unseren Interessen." Besonders positiv wurden die Statements des französischen Präsidenten wahrgenommen. Im Gespräch mit ukrainischen Journalisten bestätigte Emmanuel Macron zwar, dass es eine Absprache gebe, westliche Kampfflugzeuge und Panzer nicht zu liefern. Aber er versprach die Unterstützung bis zum "Sieg" der Ukraine, zitierte die erste Zeile der ukrainischen Nationalhymne und kündigte die Lieferung von sechs weiteren Caesar-Haubitzen an.