Slowenischer Minister – „Werde eventuell ein Mitglied als Schwein bezeichnen“

Der Streit zwischen Slowenien und der EU-Kommission schwelt weiter: Der slowenische Innenminister behält sich nun vor, ein „ranghohes Mitglied“ der Kommission künftig ein „Schwein“ zu nennen. An wen sich seine Worte richten, ließ Ales Hojs offen.

Die slowenische Regierung provoziert zum Auftakt ihrer sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft die EU-Kommission von Ursula von der Leyen. Innenminister Ales Hojs sagte am Freitag in einer Pressekonferenz, er werde künftig eventuell ein ranghohes Mitglied der „europäischen Bürokratie“ als „Schwein“ bezeichnen. Grund sei all das, was er am Vortag erfahren habe. Hojs spielte damit offensichtlich auf den Eklat bei einem Treffen mit der EU-Kommission an. Zu ihm war es gekommen, weil sich der rechtsnationale Ministerpräsident Janez Jansa in einer Arbeitssitzung über angeblich kommunistische Richter und Abgeordnete in seinem Land beschwert hatte. Dazu wurde auch Foto gezeigt, auf dem von Jansa kritisierte Richter eingekreist waren.