Seehofer sieht im Rechtsextremismus "dickes Problem"
DW
Rechtsextremismus und Antisemitismus seien die größte Bedrohung, sagte der Bundesinnenminister. So sei die Zahl der Extremisten erneut gestiegen. Verstärkt wurde der Zuwachs durch die Corona-Pandemie.
Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht für 2020 hervor, den Bundesinnenminister Horst Seehofer gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, vorgestellt hat. Danach wuchs das Potenzial im rechtsextremistischen Spektrum um 3,8 Prozent auf 33.300 Menschen. Knapp 40 Prozent von ihnen schätzt der Verfassungsschutz als "gewalttätig, gewaltbereit, gewaltunterstützend oder gewaltbefürwortend ein". Es gebe eine "besondere Sicherheitslage, die ein dickes Problem ist", sagte Seehofer. Erstmals widmete sich der Verfassungsschutzbericht in einem Unterkapitel der sogenannten Neuen Rechten. Diese versuche "fortwährend, durch einen pseudointellektuellen Anstrich ihr rechtsextremistisches Gedankengut einzubringen", sagte der Bundesinnenminister. Dabei gehe es ihr auch darum, die Grenzen dessen zu verschieben, was öffentlich gesagt werde.
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