Schweden hat laut NATO-Chef türkische Bedingungen erfüllt

Seit 13 Monaten wartet Schweden darauf, der NATO beitreten zu können. Bisher verhindert das unter anderem die Türkei unter Hinweis auf Sicherheitsbedenken. Diese seien nun ausgeräumt, findet der NATO-Generalsekretär.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betrachtet die von der Türkei an Schweden gestellten Bedingungen für den NATO-Beitritt des Landes als erfüllt. "Schweden hat beträchtliche konkrete Schritte unternommen, um den Bedenken der Türkei entgegenzukommen", sagte Stoltenberg in Istanbul nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. "Schweden hat seine Verpflichtungen erfüllt", betonte er. Das Treffen mit Erdogan bezeichnete Stoltenberg als "produktiv". Am 12. Juni solle es weitere Gespräche mit der Türkei und Schweden geben.

Der NATO-Generalsekretär appellierte an Ankara, nun seine seit 13 Monate andauernde Blockade der NATO-Aufnahme Schwedens aufzugeben. Die Türkei hatte ihren Widerstand damit begründet, dass Schweden ein sicherer Hafen für "Terroristen" sei, besonders für Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Kürzlich verschärfte Schweden dann seine Anti-Terror-Regelungen durch ein neues Gesetz.

Stoltenberg hatte am gestrigen Samstag an den Feierlichkeiten in Ankara zur Vereidigung des wiedergewählten Präsidenten Erdogan teilgenommen. Schon vor seiner Türkei-Reise hatte er angekündigt, sich dafür einsetzen zu wollen, dass Schweden "so schnell wie möglich" der Militärallianz beitritt.