Schweden erteilt NATO-Verhandlungen mit Ungarn Absage
n-tv
Nach der türkischen fehlt Schweden nur noch die ungarische Zustimmung für einen NATO-Beitritt. Ungarns Präsident Orban beteuert zwar seine Unterstützung für Stockholm - lädt den schwedischen Regierungschef jedoch ein, um über die Mitgliedschaft "zu verhandeln". Kristersson findet deutliche Worte.
Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson will nicht über den NATO-Beitritt seines Landes mit Ungarn verhandeln. "Ich freue mich, nach Budapest zu reisen, (...) wir haben viel zu besprechen", sagte Kristersson im schwedischen Fernsehsender TV4 mit Blick auf eine Einladung von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. "Aber wir verhandeln nicht über die NATO-Mitgliedschaft, darüber gibt es keine Verhandlungen." Beide Politiker könnten jedoch darüber sprechen, "wie wir in der NATO am besten zusammenarbeiten".
Nach dem grünen Licht der Türkei in dieser Woche muss nur noch Ungarn dem Beitritt Schwedens in das westliche Verteidigungsbündnis zustimmen. Der rechtsnationalistische Orban, der enge Beziehungen zu Kreml-Chef Wladimir Putin pflegt, hatte Kristersson in dieser Woche nach Budapest eingeladen, um über das Thema zu sprechen. Er habe den schwedischen Regierungschef eingeladen, um über den Beitritt zur NATO "zu verhandeln", sagte er am Dienstag. Einen Tag später beteuerte er, dass seine Regierung Schwedens Mitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis unterstütze und die Ratifizierung vorantreiben wolle.
Der schwedische Regierungschef sagte am Freitag, er sei zwar bereit, nach Budapest zu reisen. Ein Treffen mit Orban beim Europäischen Rat am 1. Februar in Brüssel sei aber praktischer. "Wir sehen uns nächste Woche Donnerstag beim Europäischen Rat und können dann mit den Gesprächen beginnen", sagte Kristersson. Für einen Besuch in Budapest müsse ein Termin gefunden werden, was vermutlich nicht schnell gehe.
