Schwachstellen bei Lebensmittelkontrollen in Hessen– das prüfte der Rechnungshof
Frankfurter Rundschau
Nach monatelanger Prüfung hat der Landesrechnungshof Schwachstellen in der hessischen Veterinärverwaltung benannt und eine Reihe von Änderungen angemahnt. Die Frankfurter Rundschau nennt die Details.
Was genau hat der Rechnungshof geprüft?
Im Fokus standen Wirtschaftlichkeit und Effizienz der gesamten hessischen Veterinärverwaltung, die die Kontrollen im Bereich Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz verantwortet. Die Prüfer analysierten Dokumente aus den Jahren 2016 bis 2019 und führten „Erhebungen“ in Behörden auf allen drei Verwaltungsebenen durch: im Verbraucherschutzministerium, der Zentralabteilung des Innenministeriums, den Regierungspräsidien Gießen, Kassel und Darmstadt sowie in zwölf von 26 kommunalen Veterinärämtern, namentlich in den Landkreisen Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Kassel, Marburg-Biedenkopf, Offenbach, Waldeck-Frankenberg, im Main-Kinzig- und Vogelsbergkreis sowie den Städten Darmstadt, Frankfurt, Kassel und Offenbach. Auch die Zusammenarbeit der Ämter mit der Taskforce Lebensmittelsicherheit – eine beim Regierungspräsidium Darmstadt angesiedelte, landesweite Spezialeinheit – und dem Landesbetrieb Hessisches Landeslabor nahm der Rechnungshof unter die Lupe.
Was sind die zentralen Ergebnisse?
Der Rechnungshof sieht vor allem die kommunalen Ämter nicht in der Lage, ihren Aufgaben nachzukommen. „Mehr als jede vierte Betriebskontrolle fiel aus“, heißt es mit Blick auf Zahlen für das Jahr 2018. Auch sammeln die Ämter weniger Proben ein als vom Landeslabor angefordert. Es bestehe das „Risiko, dass lebensmittelrechtliche Verstöße unbemerkt bleiben“.
Welche Engpässe sind bekannt?
