Schröder wird bei Anhörung zum Parteiausschluss fehlen
n-tv
Ex-Bundeskanzler Schröder bleibt stoisch, und laut einem Medienbericht der mündlichen Anhörung zu seinem möglichen Parteiausschuss fern. Auch Anwälte werde er keine schicken. Insgesamt sollen 16 Anträge verhandelt werden. Die Erfolgsaussichten gelten jedoch als gering.
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder wird nach einem Medienbericht nicht an der mündlichen Anhörung über das gegen ihn laufende Verfahren zum Ausschluss aus der SPD teilnehmen. Der Termin am 15. Juni in Hannover werde ohne den Altkanzler stattfinden, berichtete der "Spiegel" unter Berufung auf Schröders Umfeld. Er werde sich auch nicht rechtlich vertreten lassen und blicke dem Verfahren gelassen entgegen.
Schröder steht seit Monaten wegen seiner Tätigkeiten für russische Energiekonzerne unter Druck. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs seien mehr als 20 Anträge aus Kreis-, Orts- und Bezirksverbänden eingegangen, Schröder wegen seiner geschäftlichen Russlandverbindungen aus der SPD zu werfen, hieß es in dem Bericht. Einige davon hätten aber die formalen Kriterien nicht erfüllt.
Laut "Spiegel" werden nun 16 Anträge verhandelt. Der Vorsitzende der Schiedskommission, Heiger Scholz, verwies demnach aber darauf, dass die Hürden für einen Parteiausschluss hoch seien.
