Scholz wirft TU-Präsidentin Rauch aus Zukunftsrat
n-tv
Wegen "nicht ausgeräumter" Antisemitismusvorwürfe trennt sich Kanzler Scholz von TU-Präsidentin Rauch. Die 41-Jährige wird künftig nicht mehr dem Zukunftsrat des SPD-Politikers angehören. Die Weigerung der 41-Jährigen zurückzutreten, lässt Scholz unkommentiert.
Bundeskanzler Olaf Scholz streicht die Präsidentin der TU Berlin, Geraldine Rauch, aus seinem Beraterkreis. Der Bundeskanzler habe entschieden, dass sie in Zukunft nicht mehr Mitglied des sogenannten Zukunftsrates sein werde, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. Rauch werde bei der anstehenden turnusgemäßen Verlängerung der Berufung der Mitglieder dieses Rates nicht wieder in das Gremium berufen.
"Aus Sicht des Bundeskanzlers sind die gegen sie erhobenen Vorwürfe schwerwiegend und sie sind bisher nicht ausgeräumt worden", begründete die Sprecherin den Schritt. Die Absicht Rauchs, weiterhin TU-Präsidentin bleiben zu wollen, wollte sie nicht kommentieren.
Rauch steht in der Kritik, weil sie mindestens einen antisemitischen Post auf der Plattform X mit einem "Gefällt mir" markiert hatte. Am Donnerstag hatte sie erklärt, im Amt bleiben zu wollen, obwohl sich eine knappe Mehrheit des Akademischen Senats der Technischen Universität für ihren Rücktritt ausgesprochen hatte. "Ich trete nicht zurück", teilte die 41-Jährige mit.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.