Scholz will mehr Geld für Militär ausgeben
n-tv
Zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung müssen NATO-Staaten für Verteidigung ausgeben. Dieser Verpflichtung will Kanzler Scholz sich zumindest annähern. Er erklärt, die Ausgaben nach den ihm zur Verfügung stehenden "Möglichkeiten" weiter zu erhöhen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der NATO höhere deutsche Militärausgaben in Aussicht gestellt. Die deutschen Verteidigungsausgaben seien zuletzt "in einer Weise gestiegen, wie das viele Jahre nicht der Fall war", sagte Scholz nach einem Treffen mit Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Abschluss seiner Antrittsreise nach Brüssel. "Das ist etwas, was wir fortsetzen werden nach den Möglichkeiten, die wir haben", betonte der SPD-Politiker.
Die NATO-Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufzuwenden. In dem Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP findet sich dieses Ziel nicht ausdrücklich. Dennoch werde die Regierung "natürlich alles dafür tun, dass wir die Bundeswehr gut ausstatten", betonte Scholz.
