Scholz verteidigt Corona-Kurs gegen Kritik – Hilfe für Flüchtlingsaufnahme
Die Welt
Kanzler Scholz wehrt sich gegen die Kritik der Länder am Auslaufen der meisten Corona-Schutzmaßnahmen. „Die Pandemie ist noch nicht vorbei“, betont er. Außerdem sagt er den Ländern finanzielle Unterstützung bei der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen zu.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das neue Infektionsschutzgesetz gegen Kritik der Bundesländer verteidigt. Die Länder würden sich da zwar noch mehr wünschen, sagte Scholz am Donnerstag nach den Beratungen mit der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. „Trotzdem ist das eine rechtliche Grundlage, auf der für die Zukunft aufgebaut werden kann“, sagte Scholz zu dem kritisierten Gesetz seiner Ampel-Koalition.
Trotz der teils scharfen Kritik im Vorfeld und während der Bund-Länder-Beratungen lobte Scholz die „konstruktive Diskussion“ mit den Ministerpräsidenten. Der Bundeskanzler teilte dabei Sorgen wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen. „Die Pandemie ist noch nicht vorbei.“ Allerdings zeige sich, dass sich die Lage in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen nicht so dramatisch entwickelt habe und die Krankheit bei der Omikron-Variante nicht so kompliziert verlaufe. Er betonte: „Nun treten wir auch in eine neue Phase der Pandemie ein, in der wir, wie fast alle unsere Nachbarländer auf die meisten Schutzmaßnahmen verzichten werden.“
