Scholz versucht sich im Balkan als Vermittler
n-tv
Auf seiner Balkan-Reise wirbt Olaf Scholz für den Weg in die EU. Beitrittskandidaten verspricht er Unterstützung bei den Verhandlungen. Doch Konflikte zwischen den Ländern stehen so manchem Betritt noch im Weg. Das bekommt der Kanzler in Bulgarien erneut zu spüren.
Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt Nordmazedonien bei einem schnellen Start der derzeit noch durch Bulgarien blockierten EU-Beitrittsverhandlungen. Das Land habe alle Beitrittsanforderungen erfüllt, sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen mit dem nordmazedonischen Ministerpräsidenten Dimitar Kovacevski in Skopje. Er werde sich dafür einsetzen, "dass jetzt der nächste Schritt erfolgt." Kovacevski forderte "grünes Licht" beim EU-Gipfel am 23. Juni. Bulgarien stellte derweil weiter Bedingungen.
Den Staaten des westlichen Balkans sei schon vor zwei Jahrzehnten eine EU-Perspektive versprochen worden, sagte Scholz. "Es wird Zeit, dass diesem Versprechen Taten folgen." Dies gelte "ganz besonders" für Nordmazedonien. Kovacevski dankte Scholz für die Unterstützung. Ein Beschluss des EU-Gipfels Ende Juni zur Eröffnung der Beitrittsgespräche wäre demnach "eine Geste der Anerkennung unserer Bemühungen". Sein Land wolle Lösungen für den Streit mit Bulgarien finden. "Auch Bulgarien muss bereit sein, das zu tun", forderte der Regierungschef.
Nordmazedonien ist schon seit 2005 EU-Beitrittskandidat. Bis heute sind die konkreten Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft aber nicht aufgenommen worden, wozu ein einstimmiger Beschluss der Mitgliedstaaten nötig ist. Nachdem zunächst Griechenland nach jahrelanger Blockade eine Änderung des Staatsnamens durchgesetzt hatte, verlangt Bulgarien nun, dass Nordmazedonien zuerst bulgarische Wurzeln in seiner Sprache, Bevölkerung und Geschichte anerkennt.
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