Scholz verspricht „Doppel-Wumms“ – Habeck ruft Bürger zum Energiesparen auf
Die Welt
Bundeskanzler Scholz hat angesichts der steigenden Energiekosten sein Ziel für den Winter deutlich gemacht: „Die Preise müssen runter.“ Wirtschaftsminister Habeck erklärte, private Verbraucher müssten mehr Energie sparen. Finanzminister Lindner sprach von einem „Energiekrieg um Wohlstand und Freiheit“.
Die Bundesregierung hat die umstrittene Umlage für alle Gaskunden gekippt und sich auf die Einführung einer Gaspreisbremse geeinigt. Die Maßnahmen bezeichnete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als „Abwehrschirm“, er solle ein Volumen von bis 200 Milliarden Euro erhalten. Die Finanzierung soll über den bestehenden Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds (WSF) sichergestellt werden. Scholz stellte den Beschluss am Donnerstag zusammen mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) vor.
Der Kanzler betonte, die Preisentwicklung am Energiemarkt sei Folge des Vorgehens Russlands, das „seine Energielieferungen als Waffe“ einsetze. Spätestens mit den Zerstörungen an den Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2 sei klar, dass auf „absehbare Zeit“ kein Gas mehr aus Russland geliefert werden könne. „Die Preise müssen runter“, stellte Scholz mit Blick auf die gestiegenen Gaspreise fest. Mit der Gaspreisbremse würden die Preise für die Verbraucher, aber auch für die Unternehmen sinken. Die Pläne versetzten die Regierung in die Lage, auf die vorgesehene Gasumlage zu verzichten, sagte Scholz. „Sie wird nicht mehr gebraucht.“
