Scholz vereinbart engere Partnerschaft mit Zentralasien-Staaten

Die zentralasiatischen Länder wie Kasachstan und Usbekistan liegen geografisch zwischen den Supermächten Russland und China. Bundeskanzler Scholz will die Beziehungen mit der Region vertiefen. In Berlin schließt er mit fünf Staatschefs einen Pakt.

Bei ihrem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz haben die Staatschefs der fünf zentralasiatischen Staaten die Annäherung an die EU begrüßt und eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland vereinbart. In einer am frühen Abend veröffentlichten gemeinsamen Erklärung hieß es, die Staatschefs von Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan unterstrichen die "Bedeutung der Strategie der EU für Zentralasien mit ihren Schwerpunkten Resilienz, Wohlstand und regionale Zusammenarbeit". Ohne den russischen Angriff auf die Ukraine explizit zu erwähnen, betonten die führenden Politiker der früheren Sowjetrepubliken zudem die Bedeutung von Souveränität und territorialer Integrität sowie unter anderem die Achtung des Völkerrechts.

Scholz und die zentralasiatischen Staatschefs einigten sich der Erklärung zufolge darauf, die Beziehungen zwischen Deutschland und den fünf Ländern insbesondere bei Wirtschaft, Energieversorgung und Rohstoffen, bei Klimaschutz sowie bei regionaler Zusammenarbeit zu verstärken - und die Kontakte zwischen Bürgern der jeweiligen Länder auszubauen. Dazu wurde eine Strategische Regionalpartnerschaft gegründet.

Scholz brachte demnach seine Unterstützung für die Bemühungen der zentralasiatischen Staaten zum Ausdruck, die "regionale Zusammenarbeit" mit dem Ziel weiterzuentwickeln, "Wohlstand, Frieden, Sicherheit und Stabilität, nachhaltige Entwicklung sowie gutnachbarschaftliche Beziehungen zwischen den Staaten in der Region sicherzustellen".