Scholz und Putin tun nicht mal so, als ob

So einen Antrittsbesuch eines Bundeskanzlers in Moskau hat es noch nicht gegeben: Weder Scholz noch Putin bemühen sich, tiefgreifende Differenzen zu überspielen. Im Gegenteil: Beide verbessern sich und drohen einander unverhohlen.

Olaf Scholz ist nach Moskau gereist, um einen Krieg zu verhindern, unter anderem. Er wollte sich nämlich auch dem russischen Präsidenten als neuer deutscher Regierungschef vorstellen. Sollte Wladimir Putin - wie zeitweise auch deutsche Medien und die NATO-Partner - über Scholz' Haltung zum Kreml gerätselt haben, lieferte der heute eine deutliche Antwort: ziemlich distanziert. So viel Kritik von einem Bundeskanzler hat sich Putin in seinen Jahren als Staats- und Regierungschef selten öffentlich anhören müssen. Ob dadurch ein Krieg in der Ukraine unwahrscheinlicher geworden ist, bleibt offen.

Doch der Reihe nach: Vier Stunden sitzen Scholz und Putin zusammen. "Wir haben kein Thema ausgelassen", bekundet Scholz hernach in der gemeinsamen Pressekonferenz. Von Wirtschaftsbeziehungen über mögliche klimapolitische Kooperation bis hin zu Fragen von Demokratie und Medienfreiheit reicht das Tableau. Doch während Gastgeber Putin in seinem zehnminütigen Eröffnungsstatement die Fragen wirtschaftlicher Kooperation ausführlich thematisiert, hält sich Scholz nicht allzu lange an verbindenden Elementen auf.

Der Bundeskanzler betont zwar die Bedeutung von persönlichem Austausch zwischen beiden Ländern, stellt aber im gleichen Atemzug fest, an wem dieser derzeit scheitert: Er habe die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass die "Blockade" des Petersburger Dialogs enden werde, sagt Scholz. Nach nicht einmal drei Minuten kommt er bereits auf die schwierige Menschenrechtslage in Putins Reich zu sprechen, mischt sich also nach Kreml-Lesart in innerrussische Angelegenheiten ein, als er sagt: "Mit Sorge sehen wir, wie die Räume in der Zivilgesellschaft enger werden." Das Verbot der Nichtregierungsorganisation Memorial sei in Deutschland "auf großes Unverständnis gestoßen".