Scholz stellt sich Finanzausschuss zu Geldwäsche-Ermittlungen
Die Welt
Olaf Scholz ist zur Sondersitzung des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag erschienen. Die Opposition will ihn zu den Ermittlungen bei einer Geldwäsche-Einheit des Zolls befragen. Alle Entwicklungen im Liveticker.
Nur wenige Tage vor der Bundestagswahl ist SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz doch persönlich im Finanzausschuss des Bundestages erschienen, um den Abgeordneten Rede und Antwort zu den Ermittlungen gegen die Geldwäsche-Einheit FIU zu stehen. Der Bundesfinanzminister traf am Vormittag im Berliner Paul-Löbe-Haus des Bundestages ein. Die Opposition, aber auch CDU/CSU fordern von Scholz Aufklärung über den Verdacht, er habe seine Aufsichtspflicht gegenüber der Einheit nicht ordnungsgemäß wahrgenommen.
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hatte vorvergangene Woche im Bundesfinanz- und im Justizministerium Durchsuchungen vorgenommen. Dabei ging es nach Angaben der Ministerien nicht um Beschuldigte beider Ressorts, sondern um Ermittlungen gegen die Spezialeinheit FIU, die zum Zoll und damit zum Geschäftsbereich des Finanzministeriums gehört.
