Scholz spricht im Untersuchungsausschuss wieder von Erinnerungslücken
Die Welt
Am Freitag muss sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum zweiten Mal vom Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss befragen lassen. Die WELT-Redakteure Ulrich Exner und Philipp Woldin sind vor Ort und ordnen das Geschehen ein. Alle Entwicklungen im Liveticker.
Wegen des sogenannten Cum-Ex-Skandals wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag seit 14 Uhr erneut als Zeuge in einem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft befragt. Der Ausschuss geht der Frage nach, ob bei einem Verzicht der Hamburger Finanzbehörde auf eine Rückforderung an die in den Skandal verstrickte Warburg-Bank politische Einflussnahme im Spiel war. Scholz war zum fraglichen Zeitpunkt im Jahr 2016 Erster Bürgermeister der Hansestadt.
Der Untersuchungsausschuss arbeitet bereits seit Ende 2020 und befragte zahlreiche Zeugen. Scholz sagte bereits zuvor ebenfalls vor dem Gremium aus. In der jüngsten Zeit schlug der seit Jahren bekannte Skandal um sogenannte Cum-Ex-Zahlungen wieder verstärkt Wellen. Damit wird das Verschieben von Aktien rund um einen Dividendenstichtag bezeichnet, um sich Kapitalertragsteuer erstatten zu lassen, die nicht gezahlt wurde.