Scholz plant auch nächsten Gipfel ohne Habeck und Lindner
n-tv
Scholz und Lindner halten zwei unterschiedliche Wirtschaftsgipfel ohne Ergebnisse ab. Gesehen wird darin vor allem die Zerstrittenheit der Ampel. Die Forderung an die Bundesregierung, nun eine gemeinsame Strategie für alle Wirtschaftsbereiche zu entwickeln, scheint ungehört zu bleiben.
Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzministerminister Christian Lindner müssen weiter draußen bleiben: Bundeskanzler Olaf Scholz will seine beiden Koalitionspartner auch zum nächsten Industriegipfel nicht ins Kanzleramt einladen. "Im Augenblick ist für das Treffen am 15. November der Kreis derer, die da gestern zusammengekommen sind, vorgesehen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Bei der Gipfelpremiere am Dienstag waren 13 Vertreter von Industrieverbänden, Gewerkschaften und ausgewählten großen Unternehmen dabei.
Es könne allenfalls sein, dass der Kreis noch "um einzelne weitere Unternehmen" erweitert werde, sagte Hebestreit. "Aber das ist jetzt erstmal die Struktur, bevor man dann (…) innerhalb der Bundesregierung mit dem, was dort miteinander besprochen worden ist, umgeht."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.