Scholz nennt Kernkraft ein "totes Pferd"
n-tv
"Die Kernkraft ist zu Ende", stellt Kanzler Scholz klar. Unter seiner Regie wird der Rückbau der noch einsatzfähigen Atomkraftwerke in Deutschland fortgesetzt. Sein Koalitionspartner FDP ist dagegen. Dennoch glaubt der Regierungschef, ein "Machtwort" sei nicht nötig.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die FDP-Forderung nach einem Stopp des Rückbaus abgeschalteter Atomkraftwerke zurückgewiesen. "Das Thema Kernkraft ist in Deutschland ein totes Pferd", sagte Scholz im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. Der Ausstieg sei gesetzlich erfolgt, betonte der Kanzler. Die FDP-Bundestagsfraktion hatte am Freitag auf ihrer Klausurtagung gefordert, auf den Rückbau der drei noch einsatzfähigen Atomkraftwerke vorerst zu verzichten.
"Die Kernkraft ist zu Ende. Sie wird in Deutschland nicht mehr eingesetzt", sagte Scholz. Wer neue Kernkraftwerke bauen wollte, bräuchte dafür 15 Jahre und müsste dafür 15 bis 20 Milliarden pro Stück ausgeben. Mit Blick auf die Haltung der FDP sagte er, bei dem Thema brauche er "kein Machtwort" zu sprechen. "Die Fakten sind ja so, dass mit dem Ende der Nutzung der Atomkraft auch der Abbau begonnen hat."
Deutschland wolle "mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien, mit einer auf Windkraft, auf Solarenergie, auf Wasserkraft, auf Biomasse gestützten Energieversorgung, Stromversorgung am Ende des Jahrzehnts 80 Prozent unseres Bedarfs decken und kurz danach sogar alles, was erforderlich ist", sagte Scholz. "Und das ist der Weg, den wir jetzt gehen."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.