Scholz nennt Bedingungen für Koalitionsvertrag
n-tv
Die SPD liegt derzeit in Umfragen vorn. Gut möglich also, dass die Sozialdemokraten auch an der künftigen Regierung beteiligt sind. Kanzlerkandidat Scholz nennt dafür aber zwei konkrete Bedingungen, darunter einen Mindestlohn von zwölf Euro.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Erhöhung des Mindestlohns und eine Rentengarantie zur Bedingung für einen künftigen Koalitionsvertrag erklärt. "Ich verspreche den Bürgern: Der Mindestlohn wird mit mir als Kanzler im nächsten Jahr auf zwölf Euro angehoben. Und ich garantiere: Das Rentenniveau bleibt stabil und das Renteneintrittsalter wird nicht weiter steigen", sagte Scholz der "Bild am Sonntag".
Dies werde Bedingung für jede Koalition. "Ohne das wird es nicht gehen! Alle können sich darauf verlassen, dass eine von mir geführte Regierung genau das tut." Als Kanzler werde er zwei Leitlinien haben: "Das Sagen und Handeln muss zusammenpassen. Also tun, was man ankündigt, und erklären, warum man was macht."
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