Scholz lehnt sofortige Waffenruhe in Nahost ab

Die Forderungen nach einer dauerhaften Feuerpause im Gazastreifen werden lauter, bei Kanzler Scholz stoßen sie auf taube Ohren. Er vermutet, die Hamas würde aus einer solchen Situation Kapital schlagen. Ohne die Terrorgruppe ist eine Zweistaatenlösung laut Scholz auch wahrscheinlicher.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Forderungen nach einer sofortigen Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas zurückgewiesen. Er finde die Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand oder einer längeren Kampfpause nicht richtig, "weil das ja letztendlich bedeutet, dass Israel die Hamas sich erholen lassen soll", sagte Scholz bei einer Veranstaltung der Zeitung "Heilbronner Stimme". Der Kanzler sprach sich stattdessen für "humanitäre Pausen" aus.

Die EU-Länder hatten sich bei ihrem Gipfeltreffen Ende Oktober dafür ausgesprochen, die Menschen im Gazastreifen mit humanitärer Hilfe zu versorgen und Ausländer und Verletzte aus dem abgeriegelten Palästinensergebiet herauszuholen. "Und natürlich kämpfen wir alle dafür, dass die Geiseln freigelassen werden", sagte Scholz. "Und dafür können - und so ist die Formulierung ganz bewusst - humanitäre Pausen einen Sinn machen."

"Aber ich gebe gerne zu, dass ich die Forderung, die einige aufstellen, nach einem sofortigen Waffenstillstand oder einer langen Pause, was ja quasi das gleiche ist, nicht richtig finde, weil das ja letztendlich bedeutet, dass Israel die Hamas sich erholen lassen soll und wieder neue Raketen anschaffen lassen soll, damit die dann wieder schießen können", sagte Scholz. "Das wird man nicht akzeptieren können."