Scholz in USA: Viel zu erklären
ZDF
Trotz vieler Meinungsunterschiede: Vom Antrittsbesuch des Kanzlers in den USA dürften viele Signale von Einigkeit und Geschlossenheit ausgehen.
Das Mistwetter passt schon mal zur Mission. Durch strömenden Regen und aufkommenden Sturm weht es den Kanzler beinahe Richtung Regierungsflieger. Drinnen angekommen, im Trockenen des Luftwaffen-Airbus, wird Bundeskanzler Olaf Scholz fortsetzen, was er und sein Umfeld seit Tagen versuchen: Den Eindruck zu zerstreuen, dass das deutsch-amerikanische Verhältnis auch nur annähernd dem Wetter draußen entspreche und dass Deutschland die Ukraine gegenüber der russischen Bedrohung im Regen stehen lasse. Wenn auch in anderen Worten.
Scholz steht unter Druck. Und er weiß es. Das zeigt seine ungewohnt emsige Medienarbeit. Gerade mal zwei Monate im Amt befinden sich seine Umfragewerte im Sinkflug. Und es mehren sich die Fragen, wo denn dieser frischgebackene Kanzler eigentlich sei, bei all den Krisen, von Pandemie bis zu Russlands Präsident Wladimir Putin. Es gibt viel zu erklären - zu Hause und im Ausland.
Was also soll die Reise nach Washington erbringen? Was in der Kanzlermaschine besprochen wird, darf nicht zitiert werden. Völlig klar aber ist, dass von diesem Antrittsbesuch in schwierigen Zeiten reihenweise Signale von Einigkeit und Geschlossenheit ausgehen sollen. Zwischen Deutschland und den USA, innerhalb Europas und der Nato und zwischen Europa und den USA sowieso. Das liegt auch im amerikanischen Interesse.
Trotz vieler Meinungsunterschiede - Waffenlieferungen, Nord Stream 2, um nur mal die dicken Brocken zu nennen - dürften deswegen zumindest bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Joe Biden aller Voraussicht nach kaum größere Differenzen zwischen dem US-amerikanischen Präsidenten und dem deutschen Kanzler sichtbar werden.
Beide dürften eher versuchen, Gemeinsamkeiten hervorzuheben, etwa bei der Erarbeitung des Katalogs voller Sanktionen, die einen tatsächlichen Angriff auf die Ukraine für Russland teuer machen sollen. Dessen Preisschilder - wann reagiert der Westen wie und was würde das Russland dann "kosten" - bleiben für den Aggressor wohlweislich verdeckt. Putin soll gar nicht erst kalkulieren können.
Ob sich der Mann im Kreml davon beeindrucken lässt? Als diplomatischer Erfolg gewertet wird jedenfalls, dass noch immer miteinander geredet statt aufeinander geschossen wird, wie es Bundesaußenministerin Annalena Baerbock vor einigen Tagen formulierte. Tatsächlich sind Gesprächskanäle wieder geöffnet, die lange Zeit als verschüttet galten: zwischen Russen und Amerikanern, Nato und Russland, im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und natürlich das sogenannte Normandie-Format, in dem Kiew und Moskau direkt miteinander sprechen, moderiert von Deutschland und Frankreich.
Zugleich entfaltet sich eine rege Reisediplomatie. Wenn Scholz aus Washington zurück ist, empfängt er Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron auf dessen Rückweg aus Moskau in Berlin. Baerbock reist diesen Montag in die Ukraine, Scholz dann nächste Woche auch und einen Tag darauf nach Moskau.
