Scholz gibt Punkte ab, SPD legt zu
n-tv
Eine Woche vor der Europawahl gibt es kaum Veränderungen bei der politischen Stimmung in Deutschland. In der Kanzlerfrage gibt Olaf Scholz zwei Punkte ab und kann den Abstand zu Friedrich Merz trotzdem erhöhen.
Den Mai hat die SPD im Trendbarometer mit einem Wert von 16 Prozent verbracht, jetzt, eine Woche vor der Europawahl, geht es für sie in der Forsa-Umfrage um einen Punkt nach oben. Die sonstigen Parteien büßen einen Punkt ein - auch Linke und Freie Wähler sind in dieser Zahl enthalten, da sie unter 3 Prozent liegen. Die Werte aller anderen Parteien verändern sich im Vergleich zur Vorwoche nicht.
Würde der Bundestag in dieser Woche gewählt, könnten die Parteien mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 30 Prozent (Bundestagswahl im September 2021: 24,1 Prozent), SPD 17 Prozent (25,7 Prozent), AfD 15 Prozent (10,3 Prozent), Grüne 13 Prozent (14,8 Prozent), FDP 6 Prozent (11,5 Prozent), BSW 6 Prozent (-). Auf die sonstigen Parteien, darunter die Linke und die Freien Wähler, entfallen 13 Prozent.
Der Anteil der Nichtwählerinnen und Nichtwähler sowie der Unentschlossenen liegt mit 22 Prozent weiterhin etwas unter dem Anteil der Nichtwähler bei der letzten Bundestagswahl (23,4 Prozent).
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.