Scholz gefällt der laute Ampel-Streit nicht
n-tv
In seiner jährlichen Sommer-Pressekonferenz kritisiert Bundeskanzler Scholz die häufigen Querelen in der Ampel. Im Ergebnis hält er das Heizungsgesetz allerdings für gut. Und dann erzählt Scholz noch, wann er das letzte Mal im Freibad war.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat öffentlich ausgetragene Streitigkeiten in der Ampelkoalition kritisiert. "Es ist ja kein Geheimnis: dass da so laut diskutiert worden ist, gefällt weder mir noch irgendwem sonst", sagte Scholz in seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin.
Vor allem zum Heizungsgesetz hatte es monatelang heftige Kontroversen innerhalb der Koalition gegeben. Scholz begründete die Konflikte damit, dass bestimmte Dinge dabei zum ersten Mal diskutiert worden seien. Nicht nur die Regierung, sondern auch die Gesellschaft brauche ein Verständnis dafür, dass Kompromisse gut und vernünftig seien. Dafür werbe er sehr. Im Ergebnis sei nun beim Heizungsgesetz eine gute Lösung gefunden worden.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.