Scholz für Verlängerung der Corona-Pandemie-Notlage

Vizekanzler Olaf Scholz meint, dass es weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona geben muss. Dafür brauche es einen rechtlichen Rahmen. Unterdessen steigt die Sieben-Tage-Inzidenz weiter auf 19,4.

Der Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Pandemie-Notlage über Ende September hinaus zu verlängern. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite würde ansonsten dann auslaufen. Über die Verlängerung muss der Bundestag entscheiden. "Das wird sein müssen, wenn man mich fragt", sagte Scholz auf einer Veranstaltung des Reaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona. "Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen", betonte der Vizekanzler. Die epidemische Lage ist rechtliche Grundlage für die meisten Corona-Schutzmaßnahmen von Bund und Ländern.