Scholz erteilt Selenskyj weitere Abfuhr
n-tv
Wolodymyr Selenskyj hält trotz des Kriegs in seiner Heimat eine historische Rede im Bundestag. Kanzler Scholz würdigt die Worte des ukrainischen Präsidenten und verspricht, ihn weiter zu unterstützen. Aber nicht so, wie es sich Kiew wünscht.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj im Bundestag gewürdigt und ihm weitere Unterstützung in Aussicht gestellt. Es seien "eindrucksvolle Worte" gewesen, sagte Scholz zu der Rede und versicherte: "Wir stehen an der Seite der Ukraine."
Bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wies Scholz zugleich die wiederholte ukrainische Forderung nach einem aktiven Eingreifen des Verteidigungsbündnisses zurück, beispielsweise zur Einrichtung einer Flugverbotszone. "Wir müssen alles daran setzen, die Waffen so rasch wie möglich zum Schweigen zu bringen", sagte der deutsche Regierungschef kurz vor einem Termin mit Stoltenberg im Kanzleramt. "Eines aber gehört klar und deutlich ausgesprochen: Die NATO wird nicht militärisch in diesen Krieg eingreifen."
Scholz verwies stattdessen auf die laufende Unterstützung für die Ukraine, zu der auch Waffenlieferungen gehören. "Deutschland leistet hier seinen Beitrag und wird das weiter tun", erklärte der Bundeskanzler, ohne konkreter zu werden.
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Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:
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