Scholz erklärt: keine Alleingänge. Und begibt sich auf Alleingang

Deutschland wird der Ukraine auch weiterhin nicht auf direktem Weg schwere Waffen liefern. Das machte Kanzler Scholz nach einer Schaltkonferenz mit US-Präsident Biden und europäischen Staats- und Regierungschefs klar. Dass Deutschland nicht direkt schwere Waffen liefert, hat zwei Gründe.

„Schauen sie sich um, was andere tun, die mit uns eng verbündet sind, was die liefern“, antwortete Scholz auf die Frage, ob ein Einsatz deutscher Panzer in der Ukraine angesichts der russischen Offensive realistisch sei. Und er meinte damit: nein, dazu wird es nicht kommen. „Die, die in einer vergleichbaren Lage sind wie Deutschland, handeln so wie wir“, erklärte Scholz.

Das passt allerdings nicht zu den Erklärungen und Ankündigungen einiger Verbündeter. Die US-Regierung hat gerade vermeldet, dass das von ihr angekündigte Kriegsgerät aus dem jüngsten Militärhilfeprogramm für die Ukraine bereits dort eingetroffen ist. Der niederländische Regierungschef Mark Rutte hat an diesem Dienstag getwittert, dass das Land schweres Kriegsgerät, darunter auch gepanzerte Fahrzeuge, an die Ukraine liefern wird.