Scholz deutet Truppenverstärkung im Baltikum an
DW
Vor seinem Besuch in den USA hat sich Kanzler Olaf Scholz offen gezeigt, die Bundeswehrpräsenz in Litauen auszuweiten. Zur Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 wollen die USA ihm offenbar ein Zugeständnis entlocken.
Kurz vor dem Abflug zu seinem Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden in Washington hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine Aufstockung der Bundeswehr-Beteiligung an NATO-Einsätzen im Baltikum in Aussicht gestellt. Deutschland sei dort präsent, "und wir sind auch bereit, alles Notwendige zu tun, um das zu verstärken", sagte Scholz in einem Interview der ARD.
Das gelte auch für den Beitrag der Bundeswehr beim "Air Policing" - also bei der Luftraumüberwachung - im Baltikum und in südlichen NATO-Staaten. Scholz wies darauf hin, dass die Bundeswehr jetzt schon in Litauen "eine Lead-Aufgabe" wahrnehme.
Litauen ist eine ehemalige Sowjetrepublik. Dort ist eine von Deutschland geführte Kampfgruppe der NATO stationiert. Rund 500 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind vor Ort. Auf die Frage, ob beim NATO-Verteidigungsministertreffen Mitte Februar eine Aufstockung zugesagt werden könne, sagte Scholz in der ARD: "Wir sind entscheidungsbereit."
Er werde demnächst auch mit den Regierungschefs der baltischen Staaten darüber sprechen, kündigte der Kanzler an. Wichtig sei, Russland mit einer klaren Strategie der Verbündeten zu begegnen. "Das ist jetzt etwas, was wir konkretisieren werden."
Scholz blieb zudem bei seinem Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine. "Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht in Krisengebiete liefern, und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern", führte er aus. Dieser Kurs, den auch schon seine Vorgängerin Angela Merkel vertreten habe, werde zudem von der Mehrheit der Deutschen unterstützt.
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