Scholz bleibt in Davos bei P-Frage seiner Linie treu

Kein Wort zu Panzern. Kanzler Scholz verweist in Davos einmal mehr auf die bisherigen Militärhilfen für die Ukraine. Kaum ein Land habe so viele Waffen bereitgestellt wie Deutschland. Und weitere Hilfe wird kommen. Das Thema "Leopard" umschifft er in bekannter Manier.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine eine unbefristete Fortsetzung der deutschen Unterstützung im Konflikt mit Russland zugesichert. "Wir werden die Ukraine weiterhin unterstützen - so lange wie notwendig", sagte der SPD-Politiker in einer Rede beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Damit Russland mit seinem Angriffskrieg scheitere, liefere Deutschland "fortlaufend" und in enger Absprache mit den internationalen Partnern "große Mengen an Waffen", hob der Kanzler hervor.

Scholz verwies dabei unter anderem auf die von der Bundesregierung zugesagte Lieferung des Luftabwehrsystems Patriot. In seiner auf Englisch gehaltenen Rede bezeichnete er die bislang geleistete und zugesagte Militärhilfe für die Ukraine als "tiefgreifenden Wendepunkt in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik".

Auf die Frage der möglichen Lieferung deutscher "Leopard"-Kampfpanzer, um die in der Ampel-Koalition heftig gerungen wird und in der Deutschland auch international unter wachsendem Druck steht, ging der Kanzler allerdings nicht direkt ein. Auf eine entsprechende Nachfrage erneuerte er seine Aussagen, Deutschland werde keine Alleingänge unternehmen und nur international abgestimmt - vor allem mit den USA - agieren. Anschließend zählte er in weiten Teilen erneut die bislang gelieferten Waffensystem auf.