Scholz bleibt dabei: Keine Waffen für Ukraine
ZDF
Kurz vor seinem Antrittsbesuch in den USA äußert sich Kanzler Olaf Scholz zur Ukraine-Krise, zu möglichen Sanktionen und Waffenlieferungen.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) sieht ungeachtet der Kritik, er habe sich bisher zu stark in der Öffentlichkeit zurückgehalten, keinen Anlass für eine Änderung seines Regierungsstils. So sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vor dem Abflug zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden:
Es sei viel vorbereitet worden, um in der aktuellen Situation zu handeln, sagte der Kanzler vor dem Hintergrund von Vorwürfen, er sei zu lange öffentlich bei der Krisenbewältigung nicht präsent gewesen.
Genau das geschehe mit wachsenden Verbesserungen. "Niemand hätte uns vor ein paar Wochen vorhergesagt, dass wir es schaffen, dass es wieder Gespräche gibt, dass sie so intensiv stattfinden", sagte Scholz mit Blick auf die Verhandlungen mit Moskau. "Selbst wenn in diesen Gesprächen noch die Vorwürfe im Mittelpunkt stehen, ist das ja erst mal was anderes, als wenn man gar nicht miteinander redet." Scholz ergänzte:
Die Ukraine hofft auf Waffenlieferungen aus Deutschland. Scholz lehnte dies aber erneut strikt ab. "Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern", sagte der SPD-Politiker in "Bericht aus Berlin".
Außerdem betonte Scholz die Bedeutung seiner Zusammenarbeit mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Deeskalation der Krise zwischen Russland und der Ukraine. Er habe sich mehrfach mit Macron getroffen, gemeinsam habe man sich in Brüssel mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unterhalten, sagte Scholz.
Auch betonte er mit Blick auf das sogenannte Normandie-Format:
Es sei nun eine große Herausforderung, die Gespräche in dieser Zusammensetzung "jetzt so weit voranzutreiben, dass dabei auch konkrete Ergebnisse herauskommen", sagte der Kanzler. Eine strategische Souveränität mit einem stärkeren Europa werde "nur gelingen, wenn wir das gemeinsam voranbringen, insbesondere Frankreich und Deutschland". Darum sei es so gut, "dass ich mit dem französischen Präsidenten nicht nur lange bekannt bin, sondern dass wir auch eng miteinander abgesprochen sind".
