Scholz bedauert Votum – Lauterbach für schärferes Infektionsschutzgesetz
Die Welt
Bundeskanzler Olaf Scholz ist über das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht enttäuscht, sieht aber keine Basis für einen erneuten Anlauf. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst mahnt nun eine verlässliche Corona-Pandemiepolitik der Bundesregierung an.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung des Bundestags gegen eine Corona-Impfpflicht bedauert und zugleich einem nochmaligen Anlauf für eine solche Pflicht eine Absage erteilt. „Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht“, sagte Scholz nach Beratungen mit den Regierungschefs und -chefinnen der Länder am Donnerstagabend in Berlin. Dies sei die „Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln nehmen müssen“.
Das Votum des Bundestags sei „sehr eindeutig“ gewesen. In einer Demokratie gelte es, dies zu respektieren. So zu tun, als sei dies ein Unfall gewesen, wäre nicht demokratisch, sagte Scholz, der zugleich Bedauern über die Entscheidung äußerte. Er hatte sich persönlich für die Impfpflicht ausgesprochen. Ein zuletzt zwischen Abgeordneten der Ampel-Koalition gefundener Kompromiss für eine Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren scheiterte am Donnerstag im Bundestag.
