"Schönen Dank für die Frage"
ZDF
Eine Stunde, viele Fragen: Bundeskanzler Scholz hat seine erste Regierungsbefragung im Bundestag überstanden. Das Hauptthema: die Impfpflicht.
Er schafft kaum seinen ersten Satz. "Die Bundesregierung hat sich heute", sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), mit dem Thema beschäftigt, das alle beschäftigt, "nämlich die Corona-Pandemie". Unterbrechung der Regierungsbefragung durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Alle Abgeordnete der AfD-Fraktion halten ein Schild hoch: "Freiheit statt Spaltung" steht darauf.
Damit wehren sie sich gegen die neuen Corona-Maßnahmen, die kurz vorher beschlossen wurden: Wer nicht oder zweifach geimpft ist, muss sich testen lassen, die FFP2-Maske wird im Bundestag Pflicht. Politische Demonstrationen, wie ein Schild hochhalten, sind im Plenarsaal jedoch verboten. Bas droht der AfD mit Ausschluss, mit einem Ordnungsgeld. "Das meine ich sehr ernst", sagt sie.
Die Abgeordneten packen die Schilder wieder ein. Provokation gelungen, Fortsetzung der Debatte.
