Schäuble über Parteigrenzen hinweg gewürdigt
n-tv
Großer Staatsmann, leidenschaftlicher Kämpfer für die Demokratie und charismatische Persönlichkeit: Wolfgang Schäuble wird auch in Rheinland-Pfalz über Parteigrenzen hinweg gewürdigt.
Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den gestorbenen früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble als "großen Staatsmann" gewürdigt. "Wolfgang Schäuble war ein leidenschaftlicher Parlamentarier, der für die demokratischen Werte streitbar eingetreten ist", sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Mainz. "Als überzeugter Europäer und Architekt der deutschen Einheit hat er sich herausragende Verdienste erworben. Seine politische Lebensleistung als dienstältester Bundestagsabgeordneter, als Bundesminister und Bundestagspräsident verdient große Anerkennung."
Schäuble habe sich auch von persönlichen Schicksalsschlägen nicht unterkriegen lassen und sein Leben weiterhin in den Dienst der Politik gestellt, sagte Dreyer. Wie kaum ein anderer Politiker stehe er für das demokratische Nachkriegsdeutschland. "Wir werden die herausragenden Verdienste von Wolfgang Schäuble in dankbarer Erinnerung behalten."
Landtagspräsident Hendrik Hering sagte: "Wolfgang Schäuble war nicht nur ein Politiker mit Leib und Seele, der die Entwicklung der Bundesrepublik über fünf Jahrzehnte in verschiedenen Funktionen und Ämtern maßgeblich mitgeprägt hat, sondern er war vor allem auch durch und durch Parlamentarier sowie ein leidenschaftlicher Kämpfer für die Demokratie." Schäuble habe vor allem für den offenen Diskurs geworben. Zudem habe er "die zentrale Bedeutung der Parlamente, der Abgeordneten und des Föderalismus für unsere Demokratie immer hervorgehoben und mit Herzblut verteidigt", würdigte der SPD-Politiker Hering.
Offensiv-Talent Gabriel Vidovic wechselte im Sommer auf Leihbasis von München nach Mainz. Jetzt fehlt er länger.
In der sächsischen Landeshauptstadt müssen Mieter deutlich mehr zahlen als noch vor zwei Jahren. Ein Onlinerechner stellt adressgenaue Angaben zur Verfügung.
Die neue Regierung wird schnell an den gleichen Zerreißpunkt kommen wie die Ampel-Koalition. Die Ausgaben für bröckelnde Infrastruktur, Wehrpflicht und den Ukraine-Krieg werden den Haushalt explodieren lassen. Weiterzumachen wie bisher, wird ein Ding der Unmöglichkeit.
Die Ausgabe der Bezahlkarte für Asylbewerber kommt in Brandenburg nicht vor Februar. Der Landkreistag spricht von technischen Anpassungen, die noch Zeit brauchen.
Meyer ist Präsident des Deutschen Tourismusverbands. Er äußert sich unzufrieden über fehlende Leitlinien der Politik für die Branche. Und fordert eine Strategie, "die ihren Namen verdient".
Polizisten kontrollieren im Jerichower Land ein Auto. Darin stellen sie mehrere Kilogramm Kokain fest - die Fahrerin wird festgenommen.
Sie wurden eigens für diese Saison angefertigt. Doch kurz vor der Eröffnung wurden die Tassen des Frankfurter Weihnachtsmarkts zurückgerufen. Wie geht es nun weiter?
Zusätzliche, auch wünschenswerte Leistungen werden nicht drin sein, sagt die Ministerpräsidentin. Was angeschoben ist, soll aber durchgezogen werden.
Weil sich ein Mann in psychischem Ausnahmezustand auffällig verhält, werden Polizisten in Oberfranken alarmiert. Als sie Kontakt zu dem Mann aufnehmen, zieht der eine Waffe.
Die Landesaufnahmeprogramme für den Nachzug von Familienangehörigen aus Syrien und Afghanistan laufen zum Jahresende aus. Die Thüringer Migrationsbeauftragte reagiert darauf mit Sorge.
Wenige Wochen vor Trumps Amtsübernahme will US-Präsident Biden die Verfügbarkeit der teuren Abnehmspritze für Millionen US-Bürger sicherstellen. Ob er damit noch durchdringt, ist zweifelhaft. Sein Nachfolger plant bereits eine Diät fürs Gesundheitssystem.