Sachsen-Anhalt will Bodycams landesweit einführen
n-tv
Getestet wurden sie schon, nun sollen sie im ganzen Land kommen - Bodycams sollen die Sicherheit von Polizisten erhöhen. Doch bei der Umsetzung des Projekts gibt es noch einige offene Fragen.
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Polizei soll landesweit mit Körperkameras ausgestattet werden. Diese sollen "überwiegend im täglichen Einsatz der Streifenbeamtinnen und -beamten genutzt werden. Ein Einsatz in Wohnungen und im häuslichen Umfeld ist nicht vorgesehen", sagte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU). Das Kabinett will noch in diesem Monat erstmals über die Einführung beraten.
Von 2017 bis 2020 waren Polizisten bereits in Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau im Rahmen eines Pilotprojekts mit Bodycams ausgerüstet worden. Insbesondere die Grünen, die damals noch Teil der Landesregierung waren, hatten das Vorhaben kritisch gesehen. Das seit September regierende schwarz-rot-gelbe Bündnis hat sich im Koalitionsvertrag jedoch darauf verständigt, die "Einsatzdokumentationstechnik" einzuführen. Dafür muss der Landtag das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung ändern - das könnte bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Wie viele Körperkameras angeschafft werden sollen, ist noch offen.
Mit den Videokameras sollen Polizisten bei Einsätzen besser vor Angriffen geschützt werden. Zudem können sie eventuell Material zur Aufklärung von Vorfällen liefern. Die am Oberkörper angebrachte Bodycam überschreibt die aufgenommenen Sequenzen permanent, ohne diese zu speichern. Erst wenn der Beamte die Videofunktion aktiviert, werden rückwirkend die Sequenzen der letzten zwei Minuten und das folgende Geschehen gesichert.
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