Saarland kann mit höheren Steuereinnahmen rechnen
n-tv
Saarbrücken (dpa/lrs) - Das Saarland kann gemäß der Mai-Schätzung für das laufende Jahr und die nächsten Jahre mit höheren Steuereinnahmen rechnen als bislang erwartet. Die Einnahmen des Landes im Jahr 2022 steigen nach Angaben des Finanzministeriums vom Dienstag gegenüber der letzten Steuerschätzung vom November 2021 um rund 170 Millionen Euro. Für die Folgejahre wird mit einem weiteren Zuwachs gegenüber den jeweiligen Vorjahren um 260 Millionen Euro bis etwa 300 Millionen Euro im Jahr 2026 gerechnet.
Die saarländischen Kommunen profitieren nach der neuen Schätzung nicht nur über den kommunalen Finanzausgleich von der Entwicklung. Daneben sollen auch die originären Steuereinnahmen der Kommunen zunehmen. 2022 ergeben sich gegenüber der Schätzung im November 2021 Mehreinnahmen von rund 12,5 Millionen Euro und ab dem Jahr 2023 von annähernd 30 Millionen Euro.
"Die Steuerschätzung ist eine Momentaufnahme in einem wirtschaftlich dynamischen Umfeld und einer derzeit hohen Inflation", teilte Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD) mit. Der Krieg in der Ukraine führe zu höheren Energiepreisen und strikteren Resilienzanforderungen und beschleunige so die Energiewende. "Damit erhöhen sich in dieser Legislatur die Kosten der Transformation und für die schrittweise Bewältigung des energetischen Sanierungsstaus." Das müsse im Rahmen der aktuellen Haushaltsaufstellung 2023 und der weiteren Finanzplanung berücksichtigt werden.
Grundlage für die prognostizierte Entwicklung sind die von der Bundesregierung vorgegebenen Eckwerte der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Nach Angaben des Finanzressorts erwartet die Bundesregierung in diesem Jahr einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um real plus 2,2 Prozent. Dies solle sich im kommenden Jahr mit real plus 2,5 Prozent fortsetzen.
