Saar-Doppelhaushalt: SPD stellt Beratungsergebnis vor
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Homburg (dpa/lrs) - Die Landtagsfraktion der im Saarland allein regierenden SPD hat über die Finanzplanung der kommenden beiden Jahre beraten. Am heutigen Mittwoch stellen Fraktionschef Ulrich Commerçon und Ministerpräsidentin Anke Rehlinger in Homburg die Ergebnisse der Klausurtagung zum Doppelhaushalt 2024/25 vor.
Mit den Stimmen der absoluten SPD-Mehrheit hatte der Landtag Mitte Oktober dem Entwurf für einen Doppelhaushalt der Jahre 2024 und 2025 in erster Lesung zugestimmt. Er sieht für 2024 Ausgaben in Höhe von 5,8 Milliarden Euro und für das Folgejahr knapp 6 Milliarden Euro vor.
Laut einer Fraktionssprecherin soll der Haushalt für 2024/2025 nach einer Anhörung zum Transformationsfonds am Dienstag im Ausschuss für Haushalt und Finanzen dann am 7. Dezember final abgestimmt und am 13. Dezember im Plenum beschlossen werden.
2023 wurde das Werk des chinesischen Batterieherstellers CATL bei Arnstadt offiziell in Betrieb genommen. Die Produktion läuft, es werden auch Lehrlinge ausgebildet.
Nach dem Quadrell am Sonntagabend lädt sich Moderatorin Frauke Ludowig prominente Gäste ein. Sie haben eine schwere Aufgabe, denn sie sollen die Wahldiskussion bewerten.
Die Unsicherheit und Chancenlosigkeit treibt ihn als Kind in die Flucht. Nach seiner Integration darf er jetzt Kreuze machen auf dem Stimmzettel.
Das Haus eines älteren Ehepaars gerät in Vollbrand. Die benachbarte Familie kommt zu Hilfe. Ein Sohn wird bei der Rettung verletzt.
Während der Corona-Pandemie waren die Museen oft leer. Nun kehren die Menschen zurück. Eine Übersicht aus Bayern - mit Rekorden, Hoffnungen und einem Haus, das das Besucherzählen aufgegeben hat.
Mit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz stößt US-Vizepräsident Vance die europäischen Verbündeten vor den Kopf. Für Veranstaltungsleiter Heusgen ist es die letzte Konferenz als Vorsitzender. Er spricht im Nachgang von einem "europäischen Albtraum".
Ein 21-Jähriger fährt in der Stuttgarter Innenstadt zu schnell. Er verliert die Kontrolle über sein Auto.
Kleinmachnow südlich von Berlin gilt als beschauliches Örtchen mit vielen wohlhabenden Bewohnern. Nun hat die Gemeinde einen neuen Bürgermeister. Dieser musste den Umweg über eine Stichwahl gehen.
Günther Jauch gibt das erste Wort im Quadrell auf RTL/ntv dem Bundeskanzler. Der setzt damit das Thema: Migration. Olaf Scholz betont, es müsse alles getan werden, um die irreguläre Migration zu begrenzen. Unions-Kanzlerkandidat Merz kritisiert die Aufnahme von Menschen aus Afghanistan.
Gregor Gysi ist der wohl prominenteste Vertreter der Linken. Seit 1990 sitzt er - mit Unterbrechungen - im Bundestag. Bei der anstehenden Wahl bewirbt er sich erneut um den Einzug - zum letzten Mal, wie er nun bei RTL/ntv sagt.
Mehrere Täter bedrohen die Angestellte eines Restaurants in Bremen mit einem Messer. Die Polizei nimmt später sechs Tatverdächtige fest.
Titelverteidiger Györ ist für die HB Ludwigsburg zu stark. Es ist die erste Niederlage seit Mitte November.
Manchmal haben Ermittler der Polizei leichtes Spiel. So jetzt wohl auch in Altenberg.