Südossetien will über Beitritt zu Russland abstimmen
DW
Die von Georgien abtrünnige Konfliktregion plant offenbar ein baldiges Referendum. Präsident Bibilow nennt die Vereinigung mit Russland ein "strategisches Ziel".
Die Kaukasusregion Südossetien will eine Volksbefragung über einen Beitritt zur russischen Föderation abhalten. Eine Abstimmung sei für solch einen Schritt grundsätzlich notwendig, erklärte der Präsident des Gebietes, Anatoli Bibilow, im russischen Staatsfernsehen. Ein solches Referendum sei aber nicht "sehr schwierig" zu organisieren. "Wie man so schön sagt, ist es eine technische Frage", so Bibilow. Er selbst sei überzeugt, dass es ein "jahrhundertealter Traum" des ossetischen Volkes sei, sich Russland anzuschließen.
Russland hatte Südossetien 2008 nach einem Krieg gegen Georgien - ebenso wie das Gebiet Abchasien - als unabhängigen Staat anerkannt und Tausende Soldaten in der Region stationiert. Abchasien plane allerdings keinen Beitritt zu Russland, sagte der Sprecher des dortigen Parlaments. In Südossetien dagegen könnten hinter den Kulissen schon die ersten Vorbereitungen angelaufen sein. Parlamentschef Alan Tadtajew sagte der russischen Nachrichtenagentur Tass, dass das Referendum "in nächster Zeit" abgehalten werden solle.
Die Ankündigung von Präsident Bibilow erfolgte vor dem Hintergrund des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine. In der vergangenen Woche hat Südossetien nach eigenen Angaben Truppen zur Unterstützung des Verbündeten Russland dorthin entsandt. "Unsere Jungs werden ihre Pflicht mit stolz erhobener Fahne erfüllen", schrieb Bibilow damals im Online-Dienst Telegram. Die Mission diene der Verteidigung Russlands und Südossetiens.
Der seit dem 24. Februar andauernde russische Angriffskrieg gegen das Nachbarland wurde unter anderem mit der angeblichen "Befreiung" der ostukrainischen Separatistengebiete Donezk und Luhansk begründet. Daraufhin wuchs die Sorge, dass auch in prorussisch geführten Regionen in anderen Ex-Sowjetstaaten wieder Kämpfe aufflammen könnten. Am Sonntag hatte der Luhansker Separatistenführer Leonid Passetschnik erklärt, dass über einen Beitritt der Region zu Russland abgestimmt werden solle. Aus Kiew hieß es daraufhin, dass ein solches Referendum von der Ukraine nicht anerkannt werden würde.
djo/sti (afp, dpa)
Der US-Präsident weicht Beschränkungen für Angriffe der Ukraine auf Russland mit US-Waffen auf. Der UN-Generalsekretär nimmt die G20-Staaten vor ihrem Gipfel in Rio in die Pflicht. Das Wichtigste in Kürze.
Getroffen wurden unter anderem ein fünfstöckiges Wohnhaus in Beit Lahia im Norden des Küstengebiets sowie Flüchtlingssiedlungen im Zentrum. Auch gab es wieder Attacken auf Libanons Hauptstadt Beirut.
Die massiven russischen Raketen- und Drohnenattacken trafen Kyjiw und weitere Städte. Wegen Angriffen auch in der Westukraine versetzte Polen seine Jagdflieger und Luftabwehrsysteme in höchste Alarmbereitschaft.
Mit Windgeschwindigkeiten von 185 Stundenkilometern ist Super-Taifun "Man-yi" über die philippinische Insel Catanduanes hinweggefegt. Bisher wurden keine Todesfälle gemeldet.
Die Delegierten in Wiesbaden verpassten Franziska Brantner - der parlamentarischen Staatssekretärin von Wirtschaftsminister Habeck - einen Dämpfer: Sie erhielt deutlich weniger Stimmen als Felix Banaszak.
Auslöser der Krise waren angeblich rassistische Äußerungen innerhalb des Kabinetts - wer genau was sagte, ist jedoch unklar. Hintergrund sind die Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam.
Nach zwei Jahren hat Kanzler Scholz den Dialog mit Russlands Präsident Putin wieder aufgenommen. Kyjiw sieht darin keine gute Entwicklung. Trump macht eine 27-Jährige zur Regierungssprecherin. Das Wichtigste in Kürze.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez kondolierte "den Familien und den Kollegen der verunglückten Menschen und der ganzen Bevölkerung der Region Aragón". Er wünschte den Schwerverletzten "schnellstmögliche Genesung".
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Russland schon mit Soldaten ausgeholfen. Kommen nun Drohnen dazu? Nordkorea hatte bereits im August bewiesen, dass es die unbemannten Flugobjekte produzieren kann.
Der künftige Präsident will seinen einstigen Widersacher zum Leiter der obersten Gesundheitsbehörde der USA machen. Ein neuer Mega-Hafen an Perus Pazifikküste soll den Handel mit Asien ankurbeln. Das Wichtigste in Kürze.
In einem Brief an die EU-Außenminister äußert Josep Borrell "ernsthafte Bedenken über mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts in Gaza". Doch ob er sich mit seiner Initiative durchsetzen kann, ist zweifelhaft.