Söders Ausgangssperre war unrechtmäßig
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Zu Beginn der Pandemie setzt die bayerische Landesregierung unter Markus Söder auf scharfe Ausgangsbeschränkungen. Der Verwaltungsgerichtshof des Freistaats urteilt nun jedoch, dass diese gegen das "Übermaßverbot" verstoßen haben und deshalb unzulässig waren. Der Freistaat prüft eine Revision.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die Corona-Ausgangsbeschränkungen vom Frühjahr 2020 in Bayern für unzulässig erklärt. Die Richter bemängelten insbesondere, dass damals Einzelpersonen ohne besonderen Grund nicht ihre Wohnung verlassen durften. "Da hat der Senat gesagt, aus infektiologischer Sicht waren diese Personen nicht gefährdet", erläuterte VGH-Sprecher Andreas Spiegel die Entscheidung der Richter. In dem Verfahren ging es um die Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020, also zu Beginn der Pandemie. Darin war festgelegt, dass das Haus "nur bei Vorliegen triftiger Gründe" verlassen werden durfte.
Als Gründe waren dann beispielsweise die Berufsausübung, Einkäufe, Sport im Freien oder das Gassi gehen mit dem Hund definiert. Dies fanden die Richter allerdings unverhältnismäßig, insbesondere weil Bayern über die damaligen Bund-Länder-Beschlüsse nach Ansicht des Senats zu weit hinausging. Zwar seien die Maßnahmen "grundsätzlich geeignet" gewesen, die Übertragung des Coronavirus zu hemmen und die Verbreitung zu erschweren. Die konkrete Ausgestaltung der Richtlinie allerdings, zitiert der "Bayerische Rundfunk" aus dem ihm vorliegenden Beschluss, sei "keine notwendige Maßnahme" gewesen. Viel mehr sei sie "so eng gefasst" gewesen, dass sie gegen das "Übermaßverbot" verstoßen habe.
Der Einbruch im Museum dauerte nur neun Minuten. Die Justiz jedoch wird die gestohlene Goldsammlung von Manching noch lange beschäftigen. Am ersten Prozesstag zeigt sich zumindest einer optimistisch, dass die Beute wieder auftauchen könnte.
Wenige Kilometer vor der kanadischen Grenze fallen tödliche Schüsse. Ein Grenzbeamter wird im US-Bundesstaat Vermont erschossen. Auch ein Tatverdächtiger, bei dem es sich laut einem Bericht um einen Deutschen handelt, ist tot.
Gleich zweimal soll ein Mann im selben Mehrfamilienhaus Feuer gelegt haben. Beim ersten Mal kann die Feuerwehr den Brand löschen - doch beim zweiten Mann stirbt eine vierköpfige Familie. In Wuppertal beginnt nun der Prozess gegen den mutmaßlichen Brandstifter.
Im türkischen Skigebiet Kartalkaya bricht in der Nacht aus noch ungeklärten Gründen ein Feuer in einem voll belegten Hotel aus. 66 Menschen sterben, Dutzende werden verletzt. Die Einsatzkräfte kämpfen noch immer gegen die Flammen.
Mehr als jede zehnte allgemeinbildende Schule in Deutschland ist mittlerweile privat. Gleichzeitig bleibt die Zahl der Privatschüler über einen längeren Zeitraum hinweg konstant. Bei den Kosten für den Schulbesuch gibt es deutliche Unterschiede.
Im rheinland-pfälzischen Wörrstadt kommt es am Abend zu einem Großeinsatz: Zeugen hören einen Schuss - kurz darauf finden die Einsatzkräfte eine verletzte Teenagerin. Im Fokus der Ermittler steht ein 22-Jähriger. Die Tatwaffe hat er sich offenbar illegal besorgt.
In der Nacht kommt es in einem türkischen Skigebiet zur Katastrophe: Aus noch ungeklärten Gründen fängt ein Hotel in Kartalkaya Feuer. Zehn Menschen sterben, Dutzende werden verletzt.
Im November 2022 stehlen Einbrecher aus dem Kelten Römer Museum in Manching einen Goldschatz von unschätzbarem Wert. Zwei Jahre später beginnt der Prozess gegen vier mutmaßliche Täter. Der Prozess soll auch die Frage klären, wo die Beute geblieben ist.
Eine 32-Jährige wird tot in ihrer Dortmunder Wohnung aufgefunden. Die Ermittler gehen von einem Gewaltverbrechen aus. Jetzt gibt es eine Festnahme.
In Kiel wird ein Jugendlicher niedergestochen. Er kämpft daraufhin mit dem Tod und wird notoperiert. Zuvor soll es einen Streit mit einer Gruppe gegeben haben. Viele Fragen sind jedoch noch offen.
Auch Tieren kann Einsamkeit so sehr zusetzen, dass sie krank werden. In einem vorübergehend geschlossenen Aquarium in Japan werden Mitarbeitende daher kreativ, um einen Mondfisch zu retten, der sich nach Menschen vor seinem Wasserbecken sehnt.
In Dortmund machen Polizeibeamte am Wochenende einen schrecklichen Fund: In einer Wohnung entdecken sie die Leiche einer 32 Jahre jungen Frau. Schnell gehen die Ermittler von einem gewaltsamen Tod aus - doch von einem Verdächtigen fehlt jede Spur.
Bei einem Unglück im Hafen von Hamburg wird eine Person lebensgefährlich verletzt. Schuld könnten Nebel und ein abgerissenes Transportschiff sein. Eine Passagierin von der an der Kollision beteiligten Fähre berichtet, wie sie den Vorfall erlebt hat.
Amir Tatalu ist der wohl bekannteste Rapper im Iran. 2018 floh Tatalu in die Türkei, wurde jedoch 2023 an den Iran ausgeliefert. Seitdem sitzt er in Haft. Medienberichten zufolge soll der 37-Jährige von einem iranischen Gericht wegen Blasphemie zum Tode verurteilt worden sein.
Was als fröhlicher Ausflug geplant war, endet für zwei Jugendliche im australischen Queensland tödlich: Eine 17-Jährige wird beim Baden oberhalb eines Wasserfalls von der Strömung mitgerissen und ertrinkt. Ihr Freund stirbt bei dem Versuch, sie zu retten.
Die verheerenden Feuer in und um Los Angeles sind gerade erst gelöscht beziehungsweise halbwegs im Griff der Feuerwehrleute, da warnt der Wetterdienst vor neuen Katastrophen. Experten erwarten ab heute "zerstörerische Santa-Ana-Winde und extremes Feuerwetter".
Der auf Norderney freilaufende Kater Aramis wird von einer Familie nach NRW mitgenommen. Sie glaubt, er ist ein Streuner. Dann melden sich die Besitzer und wollen ihn zurück. Die "Cat-Napper" weigern sich zunächst. Die Besitzer stellen daraufhin Anzeige. Am Sonntag kann der Streit friedlich beigelegt werden.
Die Generation Z ist mit Handy und Streamingdiensten aufgewachsen. Das physische Suchen und Stöbern in einer Videothek wird da zu einer ganz neuen Erfahrung. Doch weshalb genau ist die Flucht vor dem Algorithmus bei jungen Menschen gerade so angesagt?